Nachtrag: 13.07.2016
Sitzung: 20.07.2016 Gemeindevertretung
Beschluss: ungeändert beschlossen
Vorlage: DS 180/2016/14-19
Beschlussvorschlag: |
Die Gemeindevertretung Hoppegarten beschließt die Auftragsvergabe für
ein neues Feuerwehrfahrzeug Mittleres Löschfahrzeug (MLF) in drei Losen. Los 1 – Fahrgestell: Bieter Nr. 2 Ziegler Feuerwehrgerätetechnik GmbH
& Co. KG Los 2 – Aufbau: Bieter
Nr. 3 Ziegler Feuerwehrgerätetechnik GmbH & Co. KG Los 3 –
Beladung: Bieter Nr. 2 Ziegler
Feuerwehrgerätetechnik GmbH & Co. KG
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Herr Radach fragt, ob der Beschluss gefasst werden darf? Er
möchte dazu die Kämmerin hören
Frau Schnabel teilt mit, dass in den Auswirkungen auf den Haushalt
Mittel aus 2014 (85.906,34) und 2015 (90.000 Euro) zur Verfügung stehen.
Herr Juschka stellt fest, dass es seltsam sei, in zwei Jahren
Mittel für ein Fahrzeug einzustellen.
Frau Kollecker muss feststellen, dass längere Zeit bereits klar war,
dass ein neues Fahrzeug benötigt wird. Sie sieht keinen Grund hierfür eine
Nachtragstagesordnung anfertigen zu lassen.
Herr Knobbe erklärt, dass eine Zeitverzögerung (3 Monate) den
Kameraden nur schwer zu erklären ist.
Herr Malirs: Wie lange dauert es von der Bestellung bis zur
Auslieferung?
Herr Knobbe: Ein Jahr
Herr Siebert: Vorlage ist hinsichtlich der Auswirkungen auf den
Haushalt grundlegend falsch.
Herr Juschka fragt, wie sind die Abschreibungskosten. Es wäre
besser, die DS zurück zu ziehen.
GO-Antrag Hr. Seidel auf Abbruch der
Debatte
Abstimmung: mehrheitlich angenommen
Herr Knobbe gibt zum Ende der Sitzung
den Hinweis, dass der Beschluss der
DS 181 durch die Abstimmung des GO-Antrages, die Tagesordnung nicht mehr
abzuarbeiten nicht gefasst werden konnte, daher wird sich die Ausschreibung des
Kita-Neubaus verzögern.
Ende der Sitzung um 22.10 Uhr
Abstimmungsergebnis: |
Mehrheitlich
angenommen |
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Beschlussfähigkeit:
Gesetzliche
Mitgliederzahl: |
29 |
Anwesend zu
Sitzungsbeginn: |
24 |
Anwesend zu diesem
Tagesordnungspunkt: |
25 |
Abstimmung: 17 x ja, 3 x nein,
5 x enth.