TOP Ö 11.8: Auftragsvergabe Gehwegbau Alte Berliner Straße zwischen Köpenicker Straße und Neuer Hönower Weg

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung Hoppegarten stimmt dem Vorschlag des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe für den Bau des Gehweges an der Alten Berliner Straße (beidseitig) zwischen der Köpenicker Straße und dem Neuen Hönower Weg an den Bieter..5..zu.

 

 


Frau Schlotte

Da die Planungsunterlagen weder im Bauausschuss noch im Kulturverein vorgestellt wurden, stellt sie den GO-Antrag auf Verweisung in den Bauausschuss

Frau Schnabel hat Einwände gegen die Verweisung. Das ist richtig, dass keine Unterlagen vorhanden waren, jedoch mit dem Beschluss des Haushaltes wurde diese Maßnahme erst aufgenommen. Zum einen gab es einen geringen Vorlauf für Planungsunterlagen, zeitaufwendige Vorarbeit mit der Denkmalschutzbehörde, sensibler Bereich und zum anderen Durchführung der Maßnahme noch in diesem Jahr. Somit haben wir eine ausschreibungsbegleitende Ausführungsplanung erstellt und versucht, in kurzer Zeit Unterlagen nachzulegen. Sie plädiert dafür diesen Beschluss heute zu fassen und im Vorfeld gern Fragen zu den Unterlagen zu beantworten.

Abstimmung des GO-Antrages: 5 x ja, mehrheitlich abgelehnt

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich angenommen

 

 

Beschlussfähigkeit:

Gesetzliche Mitgliederzahl:

29

Anwesend zu Sitzungsbeginn:

27

Anwesend zu diesem Tagesordnungspunkt:

27

 

 

Ja

Nein

Enth

DIE LINKE

4

4

1

SPD

4

 

 

Freie Fraktion

2

 

 

FDP/FW/B90/GRÜNE

3

 

1

CDU

2

 

 

Bündnis für Hoppegarten

5

 

 

Fraktionslos

1

 

 

Gesamt

21

4

2