TOP Ö 11.3: Bestätigung des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Gewerbegebiet Neuer Hönower Weg / Alter Feldweg“

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung bestätigt den vorliegenden Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Gewerbegebiet Neuer Hönower Weg / Alter Feldweg“ zwischen der Gemeinde Hoppegarten und der Clinton Großhandels-GmbH.

 

 


Einige Gemeindevertreter kritisieren die nicht rechtzeitige Unterlageneinstellung im Internet.

 

Der Bürgermeister rät zu einer Besprechungspause. Pause von 20.05 bis 20.10 Uhr. .

Herr Klahr geht.

 

Am Montag, 26.08. wurde der notarielle Vertrag unterzeichnet, so Herr Knobbe. Die Einstellung erfolgte am Dienstagabend, so dass die Fraktionssitzung schon stattgefunden hat.

Da dies das größte Vorhaben in Hoppegarten derzeit ist, sollte die Gemeindevertretung diesen Durchführungsvertrag kennen und beschließen. Er weist auf die einzelnen Verpflichtungen des Investors hin. Hier besteht eine Wechselbeziehung des bestehenden Vertrages zu dem noch zu beschließenden Satzungsbeschluss.

Herr Otto hat eine territoriale Frage zur Baumbepflanzung, die Frau Schnabel beantwortet.

Darauf folgen weitere Wortmeldungen von Herrn Toleikis und Herrn Stauber zur Örtlichkeit.

Weiterhin möchte Herr Otto eine Auskunft zum Rücktrittsrecht haben. Herr Knobbe dazu, Vorabstimmungen sind gelaufen u. a. Antrag auf Baugenehmigung, nach dem Satzungsbeschluss kann diese erfolgen.


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig angenommen

 

 

Beschlussfähigkeit:

Gesetzliche Mitgliederzahl:

29

Anwesend zu Sitzungsbeginn:

27

Anwesend zu diesem Tagesordnungspunkt:

27

 

 

Ja

Nein

Enth

DIE LINKE

9

 

 

SPD

3

 

1

Freie Fraktion

2

 

 

FDP/FW/B90/GRÜNE

2

 

2

CDU

2

 

 

Bündnis für Hoppegarten

5

 

 

Fraktionslos

1

 

 

Gesamt

24

0

3