TOP Ö 11.6: Abwägung und Satzungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan "An der Feuerwehr"

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung Hoppegarten beschließt:

 

1.         die während der Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange entsprechend §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Einwendungen und Anregungen zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans  "An der Feuerwehr" gemäß den beigefügten Unterlagen (Anlage 01) abzuwägen.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Bürger und die Träger öffentlicher Belange, die Bedenken und Anregungen erhoben haben, vom Ergebnis in Kenntnis zu setzen.

 

2.         gemäß § 10 Abs. 1 BauGB den vorhabenbezogenen Bebauungsplan  "An der Feuerwehr " bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den textlichen Festsetzungen (Teil B) als Satzung. Die Begründung mit Umweltbericht wird gebilligt.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Genehmigung zu beantragen.

Die Erteilung der Genehmigung ist ortsüblich bekannt zu machen. Dabei ist auch anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Sprechzeiten der Verwaltung eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

 

 

 


Grundsätzliche Fragen zur Vorlage gibt es nicht.

 

S. 1                 Nr. 3 a            (2)                               24 x ja, 2 x nein, 0 x enth.

S. 2                 Nr. 3 a            (3)                               24 x ja, 3 x nein, 0 x enth.

S. 2                 Nr. 3 a            (4)                               22 x ja, 1 x nein, 3 x enth.

S. 4                 Nr. 3 d            (3)                               24 x ja, 1 x nein, 2 x enth.

S. 5                 Nr. 3 e            (3)                               23 x ja, 2 x nein, 2 x enth.

S. 10              Nr. 8               (1)                               23 x ja, 0 x nein, 4 x enth.

 


Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich angenommen

 

 

Beschlussfähigkeit:

Gesetzliche Mitgliederzahl:

29

Anwesend zu Sitzungsbeginn:

27

Anwesend zu diesem Tagesordnungspunkt:

27

 

 

Ja

Nein

Enth

DIE LINKE

9

 

 

SPD

3

1

 

Freie Fraktion

2

 

 

FDP/FW/B90/GRÜNE

2

 

2

CDU

2

 

 

Bündnis für Hoppegarten

5

 

 

Fraktionslos

1

 

 

Gesamt

24

1

2