TOP Ö 11.2: Abwägung und Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan „Dorfkern Hönow“

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung Hoppegarten beschließt:

 

1.    die während der Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange entsprechend § 4a Abs.3 BauGB vorgebrachten Einwendungen und Anregungen zum zweiten Entwurf des Bebauungsplans „Dorfkern Hönow“ gemäß der beigefügten Unterlage (Anlage 1) abzuwägen.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Bürger und die Träger öffentlicher Belange, die Bedenken und Anregungen erhoben haben, vom Ergebnis in Kenntnis zu setzen.

 

2.    gemäß § 10 Abs. 1 BauGB den Bebauungsplan „Dorfkern Hönow“ bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den textlichen Festsetzungen (Teil B) als Satzung. Die Begründung mit Umweltbericht wird gebilligt.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Genehmigung zu beantragen.

Die Erteilung der Genehmigung ist ortsüblich bekannt zu machen. Dabei ist auch anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Sprechzeiten der Verwaltung eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

 

 

 


Herr Voggenreiter wiederholt seine Äußerung über die Verwirrung zu den Abstimmergebnissen im Bauausschuss.

Frau Schlotte klärt auf, dass die Historie von der Verwaltung nicht bearbeitet wurde, dass heißt, das Abwägungsprotokoll wurde nach der ersten Bauausschusssitzung nicht überarbeitet, darauf hin folgte in der nächsten BuA die Ablehnung.

 

Frau Schnabel erläutert den Anwesenden den zeitlichen Werdegang zur DS 410 und Herr Knobbe ergänzt dazu.

 

Herr Toleikis stellt fest, dass sich die Verwaltung gegen die Genehmigungsbehörden stellt. Genau deshalb, so Frau Schnabel, wird eine Abwägung durchgeführt, weil wir die Forderung der Genehmigungsbehörde nachgehen und dennoch gibt es behördliche Empfehlungen, die wir aber aus gemeindlicher Sicht nicht einhalten.

 

Es wird von Herrn Knobbe das Abwägungsprotokoll vom 08.08.2013 per Beamer an die Wand geworfen.

 

S. 2                 Nr. B 01 Wilfried Hannemann                    20 x ja, 6 x nein, 2 x enth.

S. 9                 Nr. B 01 (6)                                                   26 x ja, 0 x nein, 2 x enth.

S. 11              Nr. B 02 Simone Wegener (3)                   19 x ja, 7 x nein, 2 x enth.

S. 11              Nr. B 03 Ch. u H.J. Mertens (1)                  20 x ja, 5 x nein, 3 x enth.

S. 11              Nr. B 03 (2)                                                   20 x ja, 6 x nein, 2 x enth.

S. 12              Nr. B 04 Gerd Meißner (2)                          19 x ja, 6 x nein, 3 x enth.

S. 13              Nr. B 05 G. u. A. Richter                             25 x ja, 1 x nein, 2 x enth.

S. 13              Nr. B 06 R. u. K. Richter                              24 x ja, 1 x nein, 3 x enth.


Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich angenommen

 

 

Beschlussfähigkeit:

Gesetzliche Mitgliederzahl:

29

Anwesend zu Sitzungsbeginn:

27

Anwesend zu diesem Tagesordnungspunkt:

28

 

 

Ja

Nein

Enth

DIE LINKE

9

 

 

SPD

4

 

 

Freie Fraktion

2

 

 

FDP/FW/B90/GRÜNE

3

1

 

CDU

3

 

 

Bündnis für Hoppegarten

 

5

 

Fraktionslos

1

 

 

Gesamt

22

6

0