TOP Ö 8: Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung

Schriftliche Anfragen von Herrn Zimmermann sowie dazugehörige Antworten von der Verwaltung liegen auf jedem Platz. Nachfragen dazu gibt es nicht.

 

Frau Schlotte

Auf meine schriftliche Anfrage, die ebenfalls als Tischvorlage gereicht wurde, fehlt allerdings der Speiseplan. Weiterhin schlägt sie vor, in Ergänzung der Abwägungsprotokolle eine Baubeschreibung anzuheften.

Sowohl der Bürgermeister als auch Frau Schnabel sind damit einverstanden.

 

  1. Herr Zimmermann möchte wissen, ob die Pro nicht zukünftig käuflich erworben werden kann? 
  2. Im Allgemeinen ärgern sich die Bürgermeister über Wahlplakate und hier speziell über die Plakate, die am Zaun des Memorie angebracht sind, stimmt das?

 

Herr Knobbe

Zu 2.   Schriftverkehr mit der Bitte um Entfernung der Plakate an den  Landrat sowie Bundestagskandidaten der SPD wurde geführt, weil es sich hierbei um einen Grenzzaun zwischen Privatgrundstück und Gemeinde handelt. Die Plakatierung zeigt hierbei in Richtung Gemeindeverwaltung.

Zu1.    Wenn ein Vorschlag gemacht wird, wie man die Pro zukünftig kommerziell vertreiben kann, liegt die Bereitschaft des Bürgermeisters vor, diesen zu prüfen. Dagegen legt Herr Toleikis Veto ein, da dies die Gemeindezeitung sei, solle sie weiterhin kostenlos für jeden Bürger erhältlich sein.

 

Frau Schaefer

  1. hat eine schriftliche Anfrage zur Anlage 2 der IV 042 gestellt (nicht sitzungsbezogen), in der der aktuelle Stand der Investitionen aufgezeigt ist. Sie bittet um eine Ergänzung z.B. für Baumaßnahmen, die in diesem Jahr noch beginnen.
  2. Die Maßnahme Regenentwässerung Alte Berliner Str. wird zurückgestellt, dafür werden Gehwegbau und Brückenreparatur vorgezogen. War das eine finanzielle oder territoriale Entscheidung?

 

Herr Knobbe

Zu 1.   Zum 14.10. wird diese Ergänzung in der neuen Informationsvorlage aufgenommen.

 

Frau Schnabel

Zu 2.   Sowohl der Kostenrahmen reicht nicht aus als auch die Notwendigkeit auf  Durchführung intensiver Voruntersuchungen.

 

Herr Radach

erkundigt sich nach dem aktuellen Stand zur Dorfteichsanierung in Münchehofe.

 

Herr Knobbe

bekommt zum 30.09. die ersten Informationen vom Munitionsbergungsbetrieb, kann also erst zum 14.10. in der GV informieren.   

 

Herr Toleikis

wurde in der Verwaltung untersucht, wieviele Hunde es in unserer Gemeinde gibt und wieviele davon angemeldet sind?

 

Herr Knobbe

Im Rahmen der Überarbeitung der Hundesteuersatzung ist festgestellt worden, wieviele Hunde angemeldet sind und in welche Kategorien sie fallen.

Bei nicht angemeldeten Hunden ist die Verwaltung nicht in der Lage, konkrete Zahlen zu nennen.