TOP Ö 7.2.3: Zusätzlicher Finanzmehrbedarf für den Hortneubau "Schatztruhe" im OT Hönow (2009-2011)

Der Ausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung zunächst die Sicherung der Finanzierung zu beschließen und sich dann vom Einreicher die Deckungsmöglichkeiten nachweisen zu lassen. Es ist eine detaillierte Aufstellung der tatsächlich notwendigen Baukosten nachzureichen und die Gemeindevertreter sind über die Verhandlungsergebnisse mit den einzelnen Gewerken in Kenntnis zu setzen. Eventuelle Regressansprüche sind zu prüfen. Dem Hauptausschuss soll am 11.10.2011 eine beschlussfähige Vorlage zugeleitet werden.

 

Darüber wurde abgestimmt.

 


Zu diesem TOP gibt es Wortmeldungen von Herrn Arndt, Herrn Otto, Herrn Ahrens, Herrn Zimmermann, Frau Dr. Warth, Frau Schäfer und Herrn Imhof. Zusammenfassend und unter Beachtung der Empfehlungen von Frau Dr. Warth sollte man sich dahingehend einigen, dass zunächst die Sicherung der Finanzierung in der Gemeindevertretung beschlossen werden sollte. Dann Deckungsmöglichkeiten nachweisen. Mit den Bauunternehmern verhandeln und nachweisen lassen, woraus die Mehrkosten entstehen und den Gemeindevertretern zur Kenntnis geben. Danach einen tatsächlichen Kostennachweis mit detaillierter Begründung über die Mehrkosten vorlegen lassen. Es sollte geprüft werden, ob eine Finanzierung durch nachweisliche Umverteilung von nicht fertiggestellten Baumaßnahmen erfolgen kann. Dann sollte man über die tatsächlichen Gelder reden. Ein Leistungsverzeichnis vorlegen lassen. Prüfen, inwieweit der Haushalt belastet wird. Nur die Gemeinde als Investor reicht nicht, parallel dazu Betreiber, welcher dann mietet, suchen. Erklärung, warum 2 ½ m2, obwohl 3 ½ m2 pro Kind vorgeschrieben sind.

Der Hauptbetreiber, Herr Landherr, wurde von Frau Schaefer in die übernächste Sitzung des Hauptausschusses am 22.11.2011 eingeladen. Unabhängig davon, dass Herr Landherr an der nächsten Sitzung des Hauptausschusses am 11.10.2011 nicht anwesend sein wird, wird der TOP behandelt.

 


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig angenommen.

 

Beschlussfähigkeit:

Gesetzliche Mitgliederzahl:

5

Anwesend zu Sitzungsbeginn:

4

Anwesend zu diesem Tagesordnungspunkt:

2

 

 

Ja

Nein

Enth

DIE LINKE

1

 

 

SPD

1

 

 

Freie Fraktion

 

 

 

FDP/FW/B90/GRÜNE

 

 

 

CDU

 

 

 

Bündnis für Hoppegarten

 

 

 

Fraktionslos

 

 

 

Gesamt

2

0

0