TOP Ö 7.1.1: Schaffung weiterer Plätze in den Kindertagesstätten

Beschluss: zurückgestellt/ an Ausschuss/ Fraktion verwiesen

Der Ausschuss verweist den Antrag zurück in den nächsten Haushalts- und Finanzausschuss und empfiehlt der Gemeindevertretung, sich vom Einreicher aussagefähige Daten, mit ausführlichen Informationen/Begründungen, erarbeiten zu lassen. Z. B.: zur Finanzierung. Klare Aussagen zu den monatlichen Fixkosten treffen, wenn Gemeinde oder Dritter finanziert. Instandsetzung der Kita Waldesruh – Mieter/Träger Jugendsozialwerk Finanzierung/Nutzung genau definieren. Varianten aufzeigen. Wie viele Kinder sollen aufgenommen werden? Verwendung der Kosten für geistig kulturelles Zentrum?

 


Von Herrn Otto wurde hier zunächst Vertagung beantragt und ausgeführt, dass wir eine Kita brauchen, darin sind sich alle einig. Aber das, was vorgelegt wurde, ob das die Anträge 109/2011, 110/2011 und die DS 269/2011 sind, dem kann er aus seiner Sicht nicht zuszimmen, da keine klare Finanzierung da ist. Es ist auch keine Aussage getroffen zu den Fixkosten, die monatlich anfallen und auf die Gemeinde zukommen bzw., wenn noch jemand anderes in das Boot geholt wird. Zur Entscheidung muss hier mehr auf den Tisch kommen.

 

Von Herrn Ahrens wurde unter dem TOP 5 – Mitteilungen der Verwaltung – vergessen mitzuteilen, dass die Fraktionsvorsitzenden darüber informiert wurden, dass die Kita in Waldesruh, die alte Kita, welche leer steht, dass es hier einen Interessenten das Jugendsozialwerk aus Berlin gibt. Diese haben in der Nähe von Mahlsdorf-Süd mehrere Kita’s Eine Kita muss völlig saniert werden und dann müssten die Kinder nach Berlin-Lichtenberg gebracht werden. Die betroffenen Eltern haben mitbekommen, dass es in Waldesruh eine leer stehende Kita gibt und sich an den Träger gewandt. Dieser will in Eigenleistung dieses Gebäude möglicherweise zum 01.11.2011 wieder in Betrieb nehmen. In der Runde der Fraktionsvorsitzenden waren sich alle darin einig, dieser Überlegung zuzustimmen. Es würden hier auch Kinder aus unserer Gemeinde mit aufgenommen. In dieser Woche fand die erste Beratung statt. Es wird jetzt ein entsprechender Mietvertrag – Mietdauer 1 – 1 ½ Jahre - für dieses Grundstück aufgesetzt. Es besteht die Möglichkeit, wenn der Träger nach fertiggestellter Sanierung seiner Kita in Berlin, wieder auszieht, dass die Kita in Waldesruh weiter genutzt wird. Das Jugendsozialwerk wird sämtliche Genehmigungen in dieser Richtung, also auch vom Kreis, einholen und sie werden mit der Handwerkerschaft dieses Haus soweit instandsetzen lassen, dass es als Kita genehmigungsfähig ist und sie ca. 40 bis 50 Kinder aufnehmen und betreuen können. Wenn der Träger, das Jugendsozialwerk, alles auf eigene Kosten saniert, wird die Gemeinde eine „symbolische“ Miete von 4 € bis 5 € pro m2 einnehmen. Auf Nachfrage von Herrn Arndt antwortet Herr Ahrens, dass die Genehmigungsbehörde der Landkreis ist und nach deren Kriterien muss alles auf den Weg gebracht werden. Hier interessieren zur Abnahme nur die Brandenburger Vorschriften. Die dann hierzu geführte Diskussion zwischen Herrn Zimmermann, Herrn Klahr, Herrn Otto, Frau Schäfer und dem Hinweis von Herrn Arndt, doch zur Tagesordnung zurückzukommen, wird von Herrn Zimmermann mit der Vertagung des Antrages in den nächsten HuFA am 10.11.2011 zum Abschluss gebracht.