TOP Ö 7.2.7: Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen der Gemeinde Hoppegarten

Der Ausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung der Satzung für die Reinigung von öffentlichen Straßen zuzustimmen.

Über diese Empfehlung wurde abgestimmt.

 


Herr Klahr:      Die Satzung soll als 1. Lesung zu betrachten sein.

 

Herr Otto:       Aus den Erfahrungen des letzten Winters heraus, sollten die Kreuzungsbereiche an der B1 mit in die Satzung aufgenommen werden.

 

Herr Klahr:      Wir hatten uns ja verständigt, dem Wirtschaftsausschuss zu folgen und die Satzung als 1. Lesung zu betrachten.

 

Es kommt zur Abstimmung.

 

 


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig angenommen.

 

 

 

Beschlussfähigkeit:

Gesetzliche Mitgliederzahl:

5

Anwesend zu Sitzungsbeginn:

5

Anwesend zu diesem Tagesordnungspunkt:

5

 

 

Ja

Nein

Enth.

CDU

1

 

 

DIE LINKE

2

 

 

FDP/FW/B90/GRÜNE

0

 

 

SPD

1

 

 

Fraktionslos

1

 

 

Gesamt

5