TOP Ö 7.2.4: Zustimmung zur Übertragung eines Erbbaurechtes in der Gemarkung Dahlwitz-Hoppegarten, Flur 3, Flurstück 1210

Der Ausschuss empfiehlt die Übertragung des Erbbaurechts am Grundstück Flur 3/ Flurstück 1210.

Über diese Empfehlung wurde abgestimmt.

 


Frau Michel-

Harte:              erklärt den Sachverhalt für die Übertragung des Erbbaurechtes.

                                   Die Bonität der zukünftigen Pächter wurde positiv geprüft.

 

Herr Imhof:     Durch dieses Erbbaurecht entstehen eventuell Nachteile für die Gemeinde.

 

Herr Otto:       fragt, ob das notariell beurkunden werden kann, um somit die Belastungen für die Gemeinde geringer zu halten.

 

Herr Imhof:     ja, es kann notariell festgehalten werden.

 

Herr Ahrens:   schlägt vor, wenn diese Änderung mit aufgenommen werden soll, sollte man das jetzt auch extra beschließen.

 

Herr Klahr:      fragt die Ausschussmitglieder, ob Sie den Hinweis von Herrn Imhof befolgen wollen

(4 Stimmen dafür (1/ CDU; 2/ DIE LINKE; 1/ Fraktionslos) 1 Stimme dagegen (SPD))

 

                        Mit diesem Vorschlag, wird nun über die gesamte Empfehlung abgestimmt.

 

Es kommt zur Abstimmung.

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich angenommen.

 

 

Beschlussfähigkeit:

Gesetzliche Mitgliederzahl:

5

Anwesend zu Sitzungsbeginn:

5

Anwesend zu diesem Tagesordnungspunkt:

5

 

 

Ja

Nein

Enth.

CDU

1

 

 

DIE LINKE

2

 

 

FDP/FW/B90/GRÜNE

1

 

 

SPD

 

1

 

Fraktionslos

 

 

 

Gesamt

4

1