TOP Ö 9.5: Überprüfung der Mitglieder der Gemeindevertretung Hoppegarten, der Ortsvorsteher nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz

Verweis des Antrages zur Beratung in die Ausschüsse.

Abstimmungsergebnis: Ja: 19        Nein: 6         Enthaltung:  0

 

 

 


Im Ergebnis einiger Wortmeldungen ist erkennbar, dass der Antrag präzisiert werden sollte. Dabei ist der Hinweis des Bürgermeisters zu beachten, dass die Gemeindever-tretung nicht über den Ortsbeirat oder den Ortsvorsteher entscheiden kann.

 

Herr Juschka           Antrag zur Geschäftsordnung:

„Verweis des Antrages zur Beratung in die Ausschüsse“

Für den Antrag zur GO spricht Herr Dr. Galeski, dagegen spricht Herr Arndt.

Abstimmungsergebnis: Ja: 19        Nein: 6         Enthaltung:  0

Damit ist der GO-Antrag angenommen

 

Frau Knihs geht um 20.30 Uhr