TOP Ö 11: Diskussion über die interkommunale Kooperation im Mittelbereich Neuenhagen

 

 


Allen Gemeindevertretern ist ein Diskussionspapier zugegangen. Zu diesem TOP geht es nicht um eine Beschlussfassung sondern um die Meinungsabfrage der Fraktionen und die Aufnahme von Anregungen. Einleitend gibt der Bürgermeister eine Zusammenfassung über Bedeutung von Mittelzentrum und Mittelbereich sowie zu Möglichkeiten einer vertraglichen Regelung.

Folgende Hinweise sollten berücksichtigt werden:

► Kooperationsrat sollte zahlenmäßig vergrößert werden (§11)

► Der Kooperationsvertrag ist nur so gut, wie er für Hoppegarten gut ist. Keine zwingt

     die Gemeinde Hoppegarten, einen Vertrag abzuschließen.

► Ein Vertrag ist nur sinnvoll, wenn er den Solidaritätsgedanken berücksichtigt.

► Überblick und Abgleich der FNP u.a. unter Berücksichtigung des Zirkus Reborn,
     Radwegekonzepte, Infrastruktur etc.

► Einzelthemen sollten im Hauptausschuss behandelt werden.

Mit Verweis auf das Gesetzt erläutert Frau Schnabel, dass im Mittelzentrum die gehobenen Funktionen der Daseinsvorsorge untergebracht werden und die Mittelzentren mit den Gemeinden des Mittelbereiches Entwicklungskonzepte für den Mittelbereich entwickeln sollen. Federführend ist in diesem Fall die Gemeinde Neuenhagen, die eine besondere Funktion durch die Festlegung im Landesentwicklungsplan hat. Die Gemeinde  Neuenhagen kann sich zu bestimmten Dingen mit den Mittelbereichsgemeinden abstimmen, muss sie aber nicht.

Schlusswort des Bürgermeisters zu diesem TOP: Es wird jetzt eine Kunst sein, mit den anderen Mittelbereichsgemeinden einen Konsens zu finden, um über eine Vertragsbeziehung nicht ausschließlich die Gemeinde Neuenhagen zu privelegieren.