TOP Ö 4: Mitteilungen des Bürgermeisters

 

 


Der Bürgermeister informiert zu folgenden Punkten:

Winterdienst

In den zurückliegenden Wochen gab es diverse Hinweise und auch Kritiken aus der Bürgerschaft, die durch den entsprechenden Fachbereich bearbeitet und weitergeleitet. Allerdings muss darauf hingewiesen werden, dass nicht alle „Wünsche“ umsetzbar sind. Die Straßenreinigungssatzung sollte in diesem Jahr überarbeitet und angepasst werden. Hinweise und Anregungen sind durch die Ausschüsse zuzuarbeiten.

Unfall auf der Rennbahnallee

Am 29.1.2010 verunfallte auf der Rennbahnallee ein Schwerlasttransporter, der dabei die Brücke

beschädigte. Durch ein Gutachten wird zur Zeit der Schadensumfang festgestellt.

Birkensteiner Brücke

Frau Schnabel erläutert sehr ausführlich den Sachstand mit der Chronologie zum bisherigen Antragsverfahren und dem Bauablauf. Aufgrund eines neuen Gutachtens hat die UNB jetzt mitgeteilt, dass die alte Weide nicht gefällt sondern nur eingekürzt werden darf. Damit ist die Baufreiheit nicht mehr gegeben. Die Konsequenzen werden z. Z. ermittelt (voraussichtliche Mehrkosten in Höhe von 30 T€). Aus vorgenannten Gründen ist die Weiterführung des Bauvorhabens ausgesetzt.

Zertifizierung der Gemeinde

Im Rahmen des ZÖBU wird die Zertifizierung der Gemeinde angestrebt. Diese Maßnahme wird mit Mitteln des Landes Brandenburg gefördert. Es ist vorgesehen, die Zertifizierung bis zum Jahresende abzuschließen.

Stand Vorhaben Zirkus Reborn

Von der gemeinsamen Landesplanung wurde dieses Vorhaben abgelehnt. Der Investor ist

Informiert.

Leitung Haus der Generationen

Seit dem 1.1.2010 hat das Haus der Generationen einen neuen Leiter – Herrn Schlüter.

Er wird sich zum Vereinstag persönlich vorstellen.

Vereinstag

Am 11.2.2010 findet um 18.00 Uhr im Gemeindesaal der Vereinstag statt. Auch alle Gemeindevertreter sind dazu herzlich eingeladen.